SPD Köngen

 

Wechsel in der Gemeinderatsfraktion SPD/GRÜNE

Veröffentlicht in Fraktion

Reinhard Lenk rückt für Dorothee Schuster in den Köngener Gemeinderat nach.

Der Abschied von Dorothee Schuster aus dem Gemeinderat war zwar von ihr selbst so beantragt, aber dennoch nicht freiwillig. In einer persönlichen Erklärung machte sie in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 24.10.2016 deutlich, wie schwer ihr dieser Schritt fällt, sie aber keine Alternative dazu sieht. Sie ist bereits seit Juni 2016 im Revisionsamt des Landkreises für die überörtliche Prüfung von Gemeinden mit weniger als 4000 Einwohnern tätig. Obwohl damit keinerlei Berührungspunkte zu der Arbeit im Köngener Gemeinderat bestehen, sieht die Kommunalaufsicht im Landratsamt in dieser Tätigkeit einen gesetzlichen Hinderungsgrund für den Verbleib der SPD-Gemeinderätin im Köngener Gemeinderat.

Zwar kommt ein Gutachten, das die Gemeindeverwaltung bei einer Anwaltskanzlei in Auftrag gegeben hatte, zu einem gegenteiligen Ergebnis. Welche der beiden Rechtsauffassungen letztlich die richtige ist, lässt sich innerhalb kurzer Zeit jedoch nicht klären, weil es keinen vergleichbaren Fall bisher gab.

Deshalb räumte Dorothee Schuster nun ihren Platz im Gemeinderat nicht ohne die Ankündigung, bei der nächsten Kommunalwahl wieder auf der Liste der SPD kandidieren zu wollen. Bis dahin sollte es möglich sein, die Rechtslage eindeutig zu klären.

Der Fraktionsvorsitzende Gerhard Gorzellik bedankte sich wie Bürgermeister Otto Ruppaner für die zuverlässige und fachlich ausgezeichnete Arbeit, die Dorothee Schuster in den vergangenen 7 Jahren im Gemeinderat für die Köngener Bürgerinnen und Bürger geleistet hat. Mit einer Stimmenthaltung bei der Abstimmung über den Antrag von Dorothee Schuster, aus dem Gemeinderat ausscheiden zu dürfen, brachte die Fraktion nach der Erklärung ihres Vorsitzenden zum Ausdruck, wie sehr sie Dorothee Schuster und ihre Arbeit im Gemeinderat schätzen und dass es eben auch nach der Beurteilung der Fraktion noch eine andere Rechtsauffassung gibt, als sie vom Landratsamt vertreten wird.

Reinhard Lenk, der in der Gemeinderatssitzung von Bürgermeister Ruppaner auf das Ehrenamt verpflichtet wurde, brachte in einer persönlichen Erklärung ebenfalls zum Ausdruck, wie sehr er die Umstände bedauert, die zum Ausscheiden von Dorothee Schuster zu seinem Einzug in den Gemeinderat geführt haben. Dennoch, er hat sich für dieses Mandat vor der letzten Kommunalwahl beworben und  wird es jetzt natürlich auch ausfüllen.

 

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