Bündnis für Demokratie und Menschenrechte
„Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist. Man muss den rollenden Schneeball zertreten. Die Lawine hält keiner mehr auf. Sie ruht erst, wenn sie alles unter sich begraben hat.“
Erich Kästner
Stuttgart, 16.01.2024
Sehr geehrte Damen und Herren, Erich Kästners mahnende Worte sind heute aktueller denn je. Die Recherchen von Correctiv, dass hochrangige AfD-PolitikerInnen, Neonazis und deren reiche UnterstützerInnen Millionen von Menschen aus Deutschland vertreiben wollen, machen fassungslos. Wenngleich sie wenig überraschen.
Rechtsextreme und RechtspopulistInnen bringen sich auch in anderen Ländern schon seit Jahren in Stellung, um die Werte der Demokratie und Menschenrechte zu bekämpfen. Dass unzählige Menschen nun reale Angst davor haben, unser Land verlassen zu müssen und um ihre Sicherheit besorgt sind, ist nicht mehr hinnehmbar.
Wer in den letzten Tagen mit einer betroffenen Person gesprochen oder die emotionalen Reaktionen in den sozialen Medien verfolgt hat, weiß, dass eine Grenze überschritten ist. Jetzt ist die Zeit für alle Demokratinnen und Demokraten, Stellung zu beziehen und aktiv gegen Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus einzutreten. Trotz unterschiedlicher politischer Ansichten einen uns unsere Grundwerte. Wir dürfen keine schweigende Mehrheit sein. Wir müssen zeigen, dass wir gemeinsam bereit sind, für diese Demokratie und die Rechte jedes und jeder Einzelnen einzutreten. Deshalb wollen wir anregen, die Kräfte aller Demokratinnen und Demokraten zu bündeln und uns zu einem überparteilichen Bündnis für Demokratie und Menschenrechte zusammenschließen.
Wir möchten daher Sie bzw. eine(n) VertreterIn Ihres Verbandes zu einem Auftakttreffen einladen, um den Inhalt dieses Bündnisses, die weiteren Schritte und ggf. gemeinsame Aktionen zu besprechen.
Dieses könnte stattfinden am Donnerstag, 25. Januar 2024 ab 14:30 Uhr im Fidel-Gastro (EG) im Willi-Bleicher-Haus, Willi-Bleicher-Straße 20, 70174 Stuttgart.
Wir bitten Sie, uns Ihre grundsätzliche Bereitschaft für ein gemeinsames Bündnis zu signalisieren und bis Montag, 22. Januar 2024 rückzumelden, ob Sie an dem Treffen teilnehmen werden.
Sollten Sie darüber hinausgehende Fragen haben, bieten wir Ihnen gerne an, mit mir (Tel.: 0711- 619 36 37) oder unserem Generalsekretär Sascha Binder (Tel.: 0711-619 36 26) zu sprechen.
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Stoch MdL
Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg
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