SPD Köngen

 

Veröffentlicht in Europa
am 16.07.2015

Hier finden Sie einen Vergleich des Beschlusses des Kontrollrates der SPD und dem Beschluss des Europäischen Parlaments zum Freihandelsabkommen mit den USA und eine Pressemitteilung des SPD-Abgeordneten im Europaparlament Peter Simon zu diesem Thema.

Veröffentlicht in Europa
am 02.07.2015

Die Position der SPD zu den Freihandelsabkommen mit Kanada ("CETA") und USA ("TTIP") sorgt für Irritationen in der Öffentlichkeit, nicht zuletzt auch deshalb, weil manche Anti-Abkommen-Aktivisten hier eine willkommene Gelegenheit sehen, die SPD und insbesondere Sigmar Gabriel als den verantwortlichen Minister zu diskreditieren. Lassen Sie sich nicht irre machen, hier finden Sie das gemeinsame Positionspapier des Bundeswirtschaftsministeriums und der kommunalen Spitzenverbände (Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag, Deutscher Städte- und Gemeindebund und der Verband kommunaler Unternehmen). Überzeugen Sie sich, dass hier mit Augenmaß die umstrittenen Punkte des Abkommens angesprochen und klare Forderungen formuliert werden.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich mit den kommunalen Spitzenverbänden auf ein gemeinsames Positionspapier zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP geeinigt. Das Abkommen dürfe den Handlungsspielraum der Kommunen bei der Organisation der Daseinsvorsorge nicht einschränken, fordern die Unterzeichner. Standards im Umwelt- und Verbraucherschutz sollen nicht angetastet werden.

Die umstrittenen Schiedsgerichte werden in der bisher geplanten Form abgelehnt. Zumindest müssten rechtsstaatliche Grundsätze, unabhängige Richter und eine Berufungsmöglichkeit gewährleistet sein. Unterzeichnet haben das Papier neben Gabriel der Deutsche Städtetag, der Deutsche Landkreistag, der Deutsche Städte- und Gemeindebund und der Verband kommunaler Unternehmen.

Das komplette Positionspapier kann >>>hier<<< heruntergeladen werden.

Veröffentlicht in Fraktion
am 23.04.2015

Unter dem folgendem Link kann die vollständige Rede zum Haushaltsplan von unserem Fraktionsvorsitzenden Gerhard Gorzellik eingesehen werden:

>>> hier klicken <<<

Veröffentlicht in Ortsverein
am 18.03.2015

Unter dem Motto "Köngen 2025" präsentiert die Köngener CDU ihre Vorstellungen, wie Köngen in 10 Jahren aussehen könnte. Das ist gut so. Wer für Köngen kommunalpolitische Verantwortung übernimmt muss sich zu mittel- und langfristigen Perspektiven Gedanken machen. Unter dem Motto "Köngen 2020" hat die SPD vor einigen Jahren schon Perspektiven mit Fachleuten und Interessierten diskutiert.

Die SPD Köngen hat sich in einer gemeinsamen Sitzung der SPD-Gemeinderäte und des Ortsvereinsvorstandes mit den Vorschlägen der CDU zu Abbruch und Neubau der Mörikeschule auseinandergesetzt.

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