SPD

Die SPD-Gemeinderatsfraktion stellt im Rahmen der Haushaltsberatungen 2019 folgende Anträge

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Rede zur Verabschiedung des Haushaltes 2017

Gemeinderatssitzung vom 30.01.2016

Fraktion: SPD/GRÜNE

Redner: Bernd Vogel

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

sehr geehrter Herr Bürgermeister Ruppaner,

sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates,

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Reinhard Lenk rückt für Dorothee Schuster in den Köngener Gemeinderat nach.

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Folgende Haushaltsrede hat Gerhard Gorzellik am 08.03.2016 die Fration SPD/Grüne im Gemeinderat gehalten. Wir freuen uns, dass unsere Anträge allesamt Eingang in den finalen Haushaltplan gefunden haben.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Ruppaner,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr verehrten Damen und Herren,

Verwaltung und Gemeinderat haben in den letzten Jahren gut und verantwortungsvoll gewirtschaftet. Wir haben nach wie vor eine gute Einnahmesituation. Dies durch leicht gestiegene Gewerbesteuer-einnahmen und insbesondere durch die Erhöhung der Finanz-zuweisungen. Positiv bewerten wir die geplante Zuführung zum Vermögenshaushalt.
Wir können aber nicht davon ausgehen, dass dies in den nächsten Jahren so bleiben wird. Es sind durchaus Risiken absehbar. Für uns ist daher auch in den nächsten Jahren ein verantwortungsvoller Umgang mit den finanziellen Mitteln der Gemeinde und Augenmaß bei den Ausgaben angesagt.

Meine Vorredner haben bereits einige Positionen der Planungen für 2016 benannt, die ich jetzt nicht wiederholen möchte.  

Für die Fraktion SPD/GRÜNE gehe ich daher  nur noch auf die folgenden Schwerpunkte ein:

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